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Die 100.000 Euro Story - vom Konkurs zu 100.000 Euro Jahreseinkommen

Allgemeine News

Genehmigung zur Ausstellung von Fotografien Mon, 2 Jan 2012 15:39:12
Das OLG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 30.12.2011 die Vorinstanz, das LG Düsseldorf, bestätigt. Es ging um die Ausstellungsrechte von Manfred Tischers Fotografien des Künstlers Joseph Beuys aus dem Jahr 1964.
Gesetzliches Rauchverbot ist kein Mangel der Mietsache Mon, 2 Jan 2012 15:38:08
Im Juli letzten Jahres hatte der BGH entschieden, dass das seit einiger Zeit geltende Rauchverbot in Gaststätten keinen Mangel der Mietsache begründe. Begründet wurde die Entscheidung unter dem Aktenzeichen XII ZR 189/09 damit, dass öffentlich rechtliche Vorschriften im konkreten Fall zu keinem Mangel der Mietsache führten.
Interview mit Pressesprecher: Darf die Sendung untersagt werden? Fri, 16 Dec 2011 15:37:56
Es ging um ein heisses Thema, obwohl es nicht neu ist: Spekulationen mit Lebensmitteln können Produkte so verteuern oder verbilligen, dass sich ärmere Staaten oder deren Bevölkerung die Anschaffung entweder nicht leisten können oder die lokalen Erzeuger ihre Waren nicht loswerden, weil sie nicht mit den billigen Produkten des Welthandels konkurrieren können. Beides kann negative Auswirkungen haben.
Filesharing-Klagewelle in München Do, 17 Nov 2011 15:01:42
Das Amtsgericht München hat in einer interessanten Pressemitteilung vom 16.11.2011 darauf hingewiesen, dass bei ihm rund 1.400 Klagen in Filesharing-Angelegenheiten anhängig seien.
Der Nutella-Fall: Irreführung des Verbrauchers durch Nährwerttabelle Thu, 17 Nov 2011 15:00:27
In einem Verfahren vor dem OLG Frankfurt wurde Ferrero, der Hersteller des süßen Brotaufstrichs “Nutella”, verpflichtet, die Nährwertangaben für Nutella anders anzugeben, weil die dort gemachten Angaben geeignet seien, den Verbraucher irrezuführen. Irreführende Angaben sind aber wettbewerbswidrig.
Ich kann alles ausser … Mo, 24 Okt 2011 22:52:44
deutsch, dachte sich, eingedenk der Werbung des Landes Baden-Württemberg wohl eine Arbeitnehmerin, die an der Kasse eines Freibads beschäftigt war. Und das ist auch gut so, dachte sie vielleicht, eingedenk eines geflügelten Worts eines Berliners.
Werbeagentur und Markenprüfungspflicht Do, 6 Okt 2011 11:33:22 +
Jetzt mal richtig durchstarten. Eine neue Marke muss her und die Werbeagentur hat schon was Schickes zum Spottpreis entwickelt. Dumm nur, dass die so angemeldete Marke plötzlich gelöscht wird: Ein anderes Unternehmen hatte ältere Rechte aus einer ähnlichen Marke. Wer bezahlt nun den Schaden?
Mieter müssen den Einbau von Funkzählern dulden Fr, 30 Sep 2011 10:35:53
In einer Entscheidung vom 29.09.2011 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Mieter verpflichtet sind, die Ausrüstung der Mietsache mit elektronischen Verbrauchserfassungsgeräten zu dulden, deren Daten sodann per Funk ausgelesen werden können.
Wirksamkeit von AGB bei der Geschäftsraummiete Mi, 14 Sep 2011 17:33:19
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 03.August 2011 zur Frage Stellung genommen, unter welchen Bedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen im Bereich der Geschäftsraummiete wirksam sind.
Verlängerung der Schutzfrist für ausübende Künstler beschlossen Di, 13 Sep 2011 11:55:54
Der Ministerrat der EU hat nach langem Ringen die Verlängerung der Schutzfrist von Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre beschlossen.

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